Zum 1. Januar 2010 wurde das Kindergeld erhöht. Für das erste und zweite Kind auf 184,00 €, für das dritte...

Mit Schaffung des neuen § 1578 b BGB hat der Gesetzgeber die Möglichkeit erweitert, nachehelichen Unterhalt zu beschränken und zeitlich...

Nach dem seit dem 01.01.2008 geltenden neuen Unterhaltsrecht sollte Betreuungsunterhalt im Regelfall nicht mehr so lange zu zahlen sein wie...

Eine Klausel in Formularmietvertragen, die Mieter für den Fall, dass die Schönheitsreparaturen bei seinem Auszug noch nicht fällig sind, dazu...

Dass starre Fristenregelungen oder die Verpflichtung des Mieters, die Wände weiß zu streichen unwirksam sind und zu einem Wegfall der...

Wie wir an dieser Stelle bereits ausgeführt haben, hat der BGH entschieden, dass die Unwirksamkeit einer Klausel zur Vornahme der...

Ist in einem Mietvertrag bestimmt, dass der Mieter bei Auszug die Deckenfenster und Türen „weiß zu streichen“ habe, so ist...

In vorgedruckten Mietverträgen finden sich in der Regel Klauseln, die den Mieter bei Auszug zur Renovierung, den sogenannten Schönheitsreparaturen, verpflichten....

Schönheitsreparaturen hat normalerweise der Vermieter auszuführen. Diese werden jedoch fast immer durch eine vertragliche Vereinbarung auf den Mieter abgewälzt. Diese...

Referat von Rechtsanwalt Florian Lahrmann, Februar 2007: Schönheitsreparaturklauseln im Lichte der Rechtsprechung, als PDF