Ist in einem Mietvertrag bestimmt, dass der Mieter bei Auszug die Deckenfenster und Türen „weiß zu streichen“ habe, so ist diese Klausel wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters unwirksam. Dies…

In vorgedruckten Mietverträgen finden sich in der Regel Klauseln, die den Mieter bei Auszug zur Renovierung, den sogenannten Schönheitsreparaturen, verpflichten. Häufig sind diese Klauseln, vor allem bei älteren Verträgen, unwirksam….

Schönheitsreparaturen hat normalerweise der Vermieter auszuführen. Diese werden jedoch fast immer durch eine vertragliche Vereinbarung auf den Mieter abgewälzt. Diese vertraglichen Vereinbarungen sind jedoch in vielen alten Mietverträgen unwirksam, dies…

Referat von Rechtsanwalt Florian Lahrmann, Februar 2007: Schönheitsreparaturklauseln im Lichte der Rechtsprechung, als PDF

Häufig bekommen Mieter zur Zeit Post vom Vermieter mit der Aufforderung, wegen der unwirksamen Schönheitsreparaturklausel einer Änderung des Mietvertrages zuzustimmen. Andernfalls drohe eine saftige Mieterhöhung wegen des Schönheitsreparatur-Aufschlages. Nun hat…

Der BGH hat am 20.01.2010 entschieden, dass eine Farbwahlklausel, wonach der Mieter verpflichtet sein sollte, Innentüren, Türblätter, Fensterflügel und Fensterrahmen nur weiß zu lackieren, unwirksam sei. Selbst durch eine Verpflichtung…